Das Krankenhauszukunftsgesetz KHZG ist ein deutsches ArtikelgesetzEs aendert das Krankenhausfinanzierungsgesetz die Krankenhausstrukturfonds-Verordnung das Fuenfte Buch Sozialgesetzbuch das Elfte Buch Sozialgesetzbuch das Krankenhausentgeltgesetz die Bundespflegesatzverordnung das Familienpflegezeitgesetz das Pflegezeitgesetz und das Bundeskindergeldgesetz. Das KonTraG ist ein Artikelgesetz welches aus Gesetzen wie das GmbHG das AktG oder das HGB besteht.
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Meist werden damit Aenderungsgesetze bezeichnet die eine bestimmte Thematik in einer ganzen Reihe von Fachgesetzen aendern.
Was ist ein artikelgesetz. Das BTHG besteht in oberster Gliederungsebene aus Artikeln dann folgen die Paragrafen. Ein Artikelgesetz ist ein Gesetz das gleichzeitig mehrere oder sehr unterschiedliche Inhalte in sich vereint. Als Ausgleich fuer die besondere Hoehe und weil der Dienstherr vor allem in diesem Zeitraum Reservisten benoetigt ist er auf 10 Tage begrenzt.
Als Artikel- oder Mantelgesetz wird in der Gesetzgebungspraxis der Bundesrepublik Deutschland ein Gesetz bezeichnet das gleichzeitig mehrere Gesetze oder sehr unterschiedliche Inhalte in sich vereint. Artikelgesetz nennt man das Gesetz das gleichzeitig mehrere Gesetze bisweilen auch unterschiedlicher Zielrichtung aendert. Fuer diese Gesetze ist auch die Bezeichnung Omnibusgesetz gebraeuchlich wenn Aenderungen die.
Der Artikel 1 des BTHG ist das neue SGB IX. Werden damit Aenderungsgesetze bezeichnet die eine bestimmte in einer ganzen Reihe von Fachgesetzen aendern. Das Jahressteuergesetz 2020 ist ein typisches Artikelgesetz.
Artikelgesetz nennt man das Gesetz das gleichzeitig mehrere Gesetze bisweilen auch unterschiedlicher Zielrichtung aendert. Das geht aus dem Bundesgesetzblatt vom 8. Das Praeventionsgesetz PraevG ist ein Artikelgesetz das in Deutschland seit 2016 neue Massnahmen in den Bereichen Vorbeugung gegen Krankheiten Praevention Gesundheitsfoerderung und Frueherkennung von Krankheiten wirken laesst.
Tag der Dienstleistung im Jahr gezahlt. Als Artikel-oder Mantelgesetz wird in der Gesetzgebungspraxis der Bundesrepublik Deutschland ein Gesetz bezeichnet das gleichzeitig mehrere Gesetze oder sehr unterschiedliche Inhalte in sich vereint. Mit dem Mietenueberleitungsgesetz fuer Ostdeutschland wurden zum sozialvertraeglichen Uebergang in die Vergleichsmiete das Miethoehegesetz das Wirtschaftsstrafgesetz das Schuldrechtanpassungsgesetz und.
Mit dem Mietenueberleitungsgesetz fuer Ostdeutschland wurden zum sozialvertraeglichen Uebergang in die Vergleichsmiete das Miethoehegesetz das Wirtschaftsstrafgesetz das Schuldrechtanpassungsgesetz und. Achtes Buch Sozialgesetzbuch. In Artikel- oder Mantelgesetz ist ein Gesetz das gleichzeitig mehrere Gesetze oder sehr unterschiedliche Inhalte in sich vereint.
Artikelgesetz Ein Artikel- oder Mantelgesetz ist ein Gesetz das gleichzeitig mehrere Gesetze oder sehr unterschiedliche Inhalte in sich vereint. Diese werden ohne dass ein Angebot der Einheit oder ein Antrag des Reservisten notwendig ist vom 15. Meist werden damit Aenderungsgesetze bezeichnet die eine bestimmte Thematik in einer ganzen Reihe von Rechtsgebieten aendern.
Diesem Umstand traegt das Artikelgesetz Rechnung. Der Artikel dient wie der Paragraph zur Einteilung in aufzaehlendem Schrifttum. Kehrt ein Soldat verwundet oder traumatisiert aus dem Einsatz zurueck ist die Familie ein wichtiger Faktor fuer die Genesung.
Ist derjenige Teil der Rechtsordnung der das Verhaeltnis zwischen Traegern der oeffentlichen Gewalt dem Staat und einzelnen Privatrechtssubjekten den Buergern regelt. Wenn Familienmitglieder in die therapeutische Behandlung einbezogen werden moechten zum Beispiel bei laengeren Reha-Massnahmen erstattet die Bundeswehr kuenftig die anfallenden Unterkunfts- und Reisekosten sowie. Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz kurz auch nur BilMoG genannt ist ein Artikelgesetz welches zur Reform des Bilanzrechts eingefuehrt wurde.
Mit mehr als 100 Einzelregelungen quer durch das Steuerrecht aendert es eine Vielzahl von Gesetzen. BilMoG ist vor allem fuer kleine und mittlere Unternehmen ein Vorteil denn durch die Reform wurde der Schwerpunkt auf die Kostensenkung und Deregulierung gelegt. Meist werden damit Aenderungsgesetze bezeichnet die eine bestimmte Thematik in einer ganzen Reihe von Fachgesetzen aendern.
Ein Artikelgesetz ist ein uebergeordnetes Gesetz das mehrere Gesetzesteile in sich vereint undoder verschiedene Gesetze beeinflusst. Meist werden damit Aenderungsgesetzebezeichnet die eine bestimmte Thematik in einer ganzen Reihe von Fachgesetzen aendern. Das so genannte Artikelgesetz beinhaltet die groesste Gesetzesaenderung fuer die Reserve und die Bundeswehr der vergangenen Jahre.
Ein Artikelgesetz ist ein Gesetz das gleichzeitig mehrere Gese tze oder sehr unterschiedliche Inhalte in sich vereint. Das im Juni vom Bundestag beschlossene Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstaerkungsgesetz ist nun in Kraft getreten. Ein Artikelgesetz besitzt die Eigenschaft dass verschiedene Fachbereiche die eigentlich keinen Bezug zueinander haben zusammengefasst werden und ein bestimmtes Ziel abbilden.
Mit Artikelgesetz kann man Aenderungsgesetze bezeichnen da diese wenn mehrere Gesetze geaendert werden sollen die Aenderungen fuer jedes Gesetz in einem Artikel zusammenfassen. Das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz BesStMG ist ein deutsches Artikelgesetz mit dem das Besoldungsrecht das Versorgungsrecht das Umzugskostenrecht und.
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